Tag-Archiv für » Sozialhilfe «

Frage des Tages – divide et impera

Dienstag, 20. November 2012 7:58

Wie hoch muss man steigen, um auf Sozialhilfeempfänger und Working Poor neidisch zu sein?

Über Avenir Suisse und Kommentare einiger Mittelständler nachdenkend.

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Thema: Fragen, Gesellschaft, International, Politik, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Eine Frage an Valentin Vogt

Freitag, 6. April 2012 10:07

Der Blogautor ist wieder mal irritiert. Und wie immer in solchen Fällen, fragt er einfach mal nach. Heute beim Präsidenten des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes (SAV), Valentin Vogt.

Lieber Valentin Vogt.

Kürzlich las ich in verschiedenen Medien Ihre Aussagen zu den Themen Mindestlohn und Existenzsicherung: «Nicht jeder Lohn kann für eine Familie existenzsichernd sein.» und «Wo ausnahmsweise das Haushaltseinkommen nicht ausreicht, gewährleisten Sozialversicherungen und Sozialhilfe die Existenzsicherung.»

So weit, so nachvollziehbar.

Andererseits aber vertritt Ihr Arbeitgeberverband auf der Verbandshomepage unter der Rubrik Sozialpolitik & Sozialversicherungen (Punkt 2, vierte Zeile) auch die Ansicht, dass ebendiese Sozialversicherungssysteme «… mittels geeigneter Anreize Voraussetzungen schaffen [sollen], damit sich Erwerbsarbeit im Vergleich zur Erwerbslosigkeit mehr lohnt.»

Gerne würde ich von Ihnen erfahren, wie dieses Zusammenspiel von Sozialversicherungen und Wirtschaft, nicht zu einer Abwärtsspirale bei den Löhnen führen soll.

Antwort vom 11.04.2012

Sehr geehrter Herr Eyholzer

Besten Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Ich war mir bewusst, dass meine Aussagen zu den Themen Mindestlohn und Existenzsicherung   [...]

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Thema: Eine Frage an..., Gesellschaft, Politik, Schweiz, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

economiesuisse und die Solidarität

Samstag, 22. Oktober 2011 11:21

Das Schweizer Steuersystem sei solidarisch. Findet Herr Dr. Pascal Gentinetta, Vorsitzender der Geschäftsleitung von economiesuisse. Ebenso die neun Prozent der Steuerpflichtigen mit dem höchsten Einkommen.

Mit gegenteiligen Behauptungen und dem Ruf nach «Umverteilung von unten nach oben» würde nur «gezielt politische Empörung bewirtschaftet», meint er in seinem Kommentar vom 19.10.2011. (Was mangels genauerer Definition des Satzes sowie der angeblichen Urheberschaft hier nicht objektiv beurteilt werden kann und wird.)

Wenden wir uns deshalb dem «entlarvenden Blick auf die Fakten» unter der Schlagzeile «Solidarität dank attraktiver Steuern» zu. Schon der erste «Fakt» verlangt nach einem zweiten, genaueren Blick, da hier «Einkommens- und Vermögensunterschiede» mit «Steuern und Steuerpflichtigen» verglichen wird.

«So kommen bei der direkten Bundessteuer die neun Prozent der Steuerpflichtigen mit dem höchsten Einkommen für fast 70 Prozent der Einnahmen auf, während 30 Prozent der natürlichen Personen gar keine Bundessteuer zahlen.»

Nicht, dass man dem grundsätzlich – nur schon mangels Quellenangabe der «Fakten» – widersprechen müsste. Aber man fragt sich unweigerlich, wer diese «natürlichen Personen» sind, welche den «solidarischen» Steuerpflichtigen «mit dem höchsten Einkommen» gegenübergestellt werden. Und warum diese keine Steuern bezahlen.

Sprechen wir hier von Personen, die überhaupt kein, oder nicht genug eigenes Einkommen erzielen, um Steuern zu entrichten? Von Sozialhilfeempfängern, IV-Rentnern und Working Poor? In diesem Fall könnte man den Satz doch so formulieren:

«So verdienen die neun Prozent der Steuerpflichtigen mit dem höchsten Einkommen locker genug, um ohne mit der Wimper zu zucken für fast 70 Prozent der Einnahmen bei der direkten Bundessteuer aufzukommen, während 30 Prozent der Schweizer Bevölkerung ohne, oder mit zu schlecht bezahlter Arbeit nicht genug zum Überleben bleibt.»

«30 Prozent* der Gesellschaft braucht finanzielle Unterstützung.» klingt natürlich nicht ganz so gerecht und schmeichelhaft für unser Steuersystem wie «Unser im internationalen Vergleich attraktives Steuerumfeld kommt somit allen gesellschaftlichen Schichten zugute». Aber in dieser Form ausgedrückt würde der Grund für das Verhältnis zwischen «unten und oben» etwas präziser beschrieben. Und die Idee einer fairen Umverteilung.

Möglich wäre eine gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen (und damit der Steuerlast) etwa, indem «die Unternehmen und die 20 Prozent der Privatpersonen mit den höchsten Einkommen und Vermögen» Arbeitsplätze schaffen, statt für die Profitmaximierung Stellen abzubauen und die Arbeitslast auf immer weniger Schultern zu verteilen.

Hätten zum Beispiel die gemäss Medienmitteilung des Bundesamtes für Statistik 230.019 Personen mit Sozialhilfe (Stand 2009 zuzüglich plus minus 2.000 neu Ausgesteuerte jeden Monat) eine Vollzeitstelle, würde schon einiges an zusätzlichen Steuereinnahmen zusammenkommen.

Gleichzeitig fielen weniger Sozialausgaben an. Dem Staat bliebe mehr Geld für ein modernes Bildungswesen, Schüler würden besser für die Arbeitswelt vorbereitet, was wiederum zu weniger Ausgaben für die Arbeitslosenversicherung – und damit tieferen Steuern – führen würde.

Und dies ist nur ein kleiner Teil positiver Veränderungen bei Verzicht auf immer höheren persönlichen Profit. Das wäre doch mal ein Anfang.

* Die genaue Zusammensetzung der 30% ist zwecks Meinungsbildung gerne willkommen.

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Thema: Gesellschaft, Politik, Schweiz, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Arbeitsmarkt Juli 2011

Montag, 8. August 2011 14:07

Die neuen Arbeitslosenzahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft sind da. Wie erwartet gibt es auch diesen Monat keine Überraschungen bei der Arbeitslosenquote. Deshalb wenden wir uns heute einer anderen statistischen Zahl zu. Den «registrierten nichtarbeitslosen Stellensuchenden».

SECO-Bericht im Juli 2011

  • Insgesamt 162.530 Stellensuchende registriert
  • Insgesamt 109.200 Arbeitslose gemeldet

Was auf den ersten Blick verwirrt, ist schnell erklärt. Stellensuchende sind nicht zwingend arbeitslos. Was nicht heisst, dass registrierte (aber offiziell «nicht arbeitslose») Stellensuchende mehrheitlich auch eine feste Arbeit haben. Vielmehr gehören dazu laut SECO einfach alle Personen, «die bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum registriert, jedoch – im Unterschied zu den Arbeitslosen – entweder nicht sofort vermittelbar sind oder aber über eine Arbeit verfügen.»

Gemeint sind damit schlicht Personen, die aus Sicht des RAV nicht sofort eine neue Stelle antreten können, da sie sich zum Beispiel während der Arbeitslosigkeit einen zeitlich befristeten Zwischenverdienst erarbeiten oder ein Programm zur vorübergehenden Beschäftigung absolvieren. Aber auch kranke Stellensuchende oder solche im Militärdienst zählen zu dieser Kategorie. Das sind nicht wenige.

Anteile der registrierten nichtarbeitslosen Stellensuchenden Juli 2011

Grafik des SECO. Entnommen der Pressedokumentation Juli 2011.

Würden wir nur schon die Personen im Zwischenverdienst, Umschulung / Weiterbildung und in Programmen zur vorübergehenden Beschäftigung zu den offiziell Arbeitslosen hinzuzählen, stiege diese Zahl auf einen Schlag um satte 36.637 auf 145.873 Arbeitslose. Was dann für den aktuellen Zeitraum einer Arbeitslosenquote von 3,7 Prozent (statt der veröffentlichten 2,8) entsprechen würde. Dies aber nur nebenbei.

Interessanter als die schiere Menge dieser registrierten nichtarbeitslosen Stellensuchenden ist deren Entwicklung über die letzten Monate hinweg.

2010 bewegte sich deren Anzahl ohne grössere Ausreisser im Schnitt um die 63.538. Davon 33.896 in einem Zwischenverdienst und 8.555 in einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung (Die Zahlen dazu finden Sie am Ende des Beitrages).

Anfang April 2011 brachen diese Zahlen plötzlich ein. Von April bis Juli sank die Gesamtzahl von den genannten 63.538 auf durchschnittlich 55.693 Personen. Ein Minus von Insgesamt 7.845. Davon -3923 in einem Zwischenverdienst und -1635 in einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung.

Was könnte das bedeuten? Dass die Programme zur vorübergehenden Beschäftigung nach der ALV-Revision aus Kostengründen zurückgehen würden, war abzusehen. Dass aber auch die Zwischenverdienstmöglichkeiten einbrechen, könnte auf etwas anderes hinweisen. Möglicherweise ist der Arbeitsmarkt in den vergangenen Monaten dermassen ausgetrocknet, dass sogar temporäre Stellen für einen Zwischenverdienst immer schwieriger zu finden sind.

Diese Annahme wird von der Entwicklung der bei den im Juli bei den RAV gemeldeten offenen Stellen offenbar gestützt. Diese verringerte sich trotz angeblich stabilem Wirtschaftswachstum und sinkenden Arbeitslosenzahlen im Juli 2011 um 2.038 auf 19.155 Stellen. Zum Vergleich: Januar +2414, Februar +3043, März +1035, April -768, Mai +585, Juni -623.

Während sich also der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) Bundesrat Schneider-Ammann und Serge Gaillard vom SECO Gedanken über mögliche Konsequenzen des starken Schweizer Franken auf den Stellenmarkt machen, hat sich das Angebot auf dem Markt längst nach unten bewegt.

Natürlich können diese Werte auch auf ganz andere Gründe zurückzuführen sein. Bestätigende oder widerlegende Angaben von Stellenvermittlern sind deshalb willkommen.

Die Zahlen im Detail

Hier nun die Grundlage der Berechnungen über die Entwicklung bei den registrierten nichtarbeitslosen Stellensuchenden. Die Zahlen sind den SECO-Pressedokumentationen entnommen. Berechnungen durch den Blogautor.

(rnS = registrierte nichtarbeitslose Stellensuchende. ZV = Zwischenverdienst. PvB = Programm zur vorübergehenden Beschäftigung.)

2011  rnS / ZV / PvB

  • Jan 62.132 / 32.808 / 8.695
  • Feb  62.664 / 33.134 / 8.754
  • Mrz 62.932 / 33.340 / 8.576
  • —Einbruch—
  • Apr 57.593 / 30.866 / 7.454
  • Mai 56.485 / 30.199 / 7.380
  • Jun 55.364 / 29.614 / 6.942
  • Jul 53.330 / 29.213 / 5.903
  • — Durchschnitt Apr – Jul 2011 —
  • Ø 55.693 / 29.973 / 6.920

2010 rnS / ZV /PvB

  • Jan 60.552 / 31.690 / 8.438
  • Feb 62.668 / 32.609 / 8.993
  • Mrz 65.465 / 34.045 / 9.451
  • Apr 65.234 / 34.114 / 9.300
  • Mai 64190 / 34.025 / 9.067
  • Jun 64.797 / 34 946 / 8.720
  • Jul 63.274 / 35.133 / 7.796
  • Aug 62.110 / 34.412 / 7.671
  • Sep 62.734 / 34.233 / 8.107
  • Okt 63.310 / 33.750 / 8.331
  • Nov 65.047 / 34.205 / 8.666
  • Dez 63.073 / 33.591 / 8.123
  • — Durchschnitt 2011 —
  • Ø 63.538 / 33.896 / 8.555
Differenz im Durchschnitt 2010 / April bis Juli 2011
  • 63.538 / 33.896 / 8.555
  • 55.693 / 29.973 / 6.920
  • — Differenz Ø —
  • 7.845 / 3.923 / 1.635


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Thema: Arbeitsmarkt, Gesellschaft, Politik, Schweiz | Kommentare (0) | Autor:

Arbeitsmarkt Juni 2011

Freitag, 8. Juli 2011 11:00

Die neuen Arbeitslosenzahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft sind da. Nicht viel Neues im Vergleich zu den vergangenen Monaten. Drum sei an dieser Stelle für einmal ausser rohen Zahlen und Fakten nichts erhellendes angeführt. (Glatt gelogen. Siehe unten.) Zunächst aber:

Arbeitslosigkeit im Juni 2011

  • Ende Juni 2011 waren 110.378 Arbeitslose bei den RAV eingeschrieben
  • 4.306 weniger als im Vormonat
  • die Arbeitslosenquote sank von 2,9% im Mai auf 2,8% im Juni
  • geschätzter Effekt der Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz rund 700 Personen

Aussteuerungen im April 2011

  • Gemäss vorläufigen Angaben der Kassen 3.063 ausgesteuerte Personen

Mehr kann man dazu nicht sagen, ohne den treuen Leser oder sich selber zu langweilen. Drum möchte hier eine andere Zahl zur Ergänzung des Überblicks über die Situation auf dem Arbeitsmarkt kurz erwähnt werden.

Sozialhilfebezüger im Jahr 2009

gemäss Medienmitteilung des Bundesamtes für Statistik

  • wurden 2009 230.019 Personen mit Sozialhilfe unterstützt
  • das entspricht einer Sozialhilfequote von 3 Prozent
  • im Jahr 2008 betrug die Sozialhilfequote 2,9 Prozent

Leider gibt es im Moment offenbar keine aktuellere Zahlen. Aber wenn wir die Entwicklung der Zahlen nicht mehr erfasster Ausgesteuerter der letzten Jahre anschauen, können wir uns ein grobes Bild machen.

  • allein im Jahr 2009 plus 11.145 Ausgesteuerte
  • allein im Jahr 2010 plus 14.928 Ausgesteuerte

Und die Zahlen werden nach der ALV-Revision nicht besser werden. Man bedenke, dass zu den 16.000 geschätzten zusätzlichen Ausgesteuerten nach April 2011 dank kürzerer Bezugsdauer jeder, der bis vor kurzem noch als Langzeitarbeitsloser in der Statistik aufgeführt worden wäre, früher aus der Statistik fällt.

Vielleicht sollte ich mich damit demnächst einmal genauer auseinandersetzen.

Hinweise zu Quellen sind willkommen.

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Thema: Arbeitsmarkt, Gesellschaft, Politik, Schweiz | Kommentare (0) | Autor:

Frage des Tages – Arbeitsanreiz

Dienstag, 17. Mai 2011 18:00

Ohne jetzt selber schon eine fundierte Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen zu haben: Muss man aus dem folgenden Zitat auf der Seite des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes schliessen, dass sich dessen Mitglieder ausschliesslich durch finanzielle Anreize zur Arbeit bewegen lassen?

«Arbeitsanreiz würde fehlen»

«Auch der Schweizerische Arbeitgeberverband (SAV) vertritt klar die Meinung, dass die Einführung eines so gennannten [sic] bedingungslosen Grundeinkommens abzulehnen ist. Zum einen wäre ein solches nicht finanzierbar, zum anderen entfiele – aufgrund der geforderten Bedingungslosigkeit – der Anreiz, einer Arbeit bzw. Erwerbstätigkeit nachzugehen und schliesslich folgte es dem abzulehnenden Giesskannenprinzip.»

Oder ist das so ein «Ich nicht, die anderen schon»-Ding?

Einfach mal so gefragt.

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Thema: Fragen, Gesellschaft, Politik, Schweiz, Wirtschaft | Kommentare (0) | Autor:

Arbeitsmarkt Januar 2011

Dienstag, 8. Februar 2011 10:53

Das SECO vermeldet gerade wieder mal Gutes: Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist stabil.

Ole Ole.

Gemäss den Erhebungen waren «Ende Januar 2011 148’784 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben» Nur «148 mehr als im Vormonat.» Die Arbeitslosenquote verharrte also bei 3,8% im Berichtsmonat. Ein Grund zum Feiern.

Auch die Zeitungen frohlocken: Der Arbeitsmarkt bleibt mit 3,8% Arbeitslosigkeit in robuster Verfassung. Wie gesagt: Ole Ole. Und wie in einem älteren Beitrag berichtet: Ohje Ohje. Denn nach wie vor werden die unangenehmeren Zahlen auf dem offiziellen SECO-Dokument auf die hinteren Seiten verbannt.

Um den Faktor 12 geschönt

«1’773 Ausgesteuerte (57% der 3110 im November Ausgesteuerten) sind nicht mehr eingeschrieben [...] daher nicht erfassbar», heisst es beispielsweise auf Seite 25.

Rechnen Sie diese 1’773 also ungeniert wieder zu den nur «148 mehr» dazu. Und die in den vergangenen Monaten Herausgerechneten gleich mit. Denn diese sind nur aus der Statistik verschwunden. Besuchen können Sie die Betroffenen auf dem Sozialamt in Ihrem Dorf.

Dranbleiben

Es scheint also, die Zahlen werden auch 2011 wieder geschönt und versteckt. Und die Medienpoolschaffenden schreiben zeitsparend fleissig die Schlagzeilen der Zusammenfassung ab.

Bis sich daran etwas ändert, wird der Autor hier zu Monatsanfang selber nachrechnen.

Zum Beispiel wie heute einen Vergleich der Ausgesteuertenzahlen 2009 und 2010. Weil diese gerne mal aus der Statistik fallen. Und weil es dank der Annahme der ALV-Revision demnächst einen Schub an Ausgesteuerten geben dürfte.

Ausgesteuerte Insgesamt 09 / 10

  • Januar: 1445 / 1599
  • Februar: 1872 / 2555
  • März: 1837 / 2287
  • April: 1512 / 1765
  • Mai: 1518 / 2561
  • Juni: 1849 / 2157
  • Juli: 1648 / 1692
  • August: 1488 / 2385
  • September: 2227 / 2370
  • Oktober: 1781 / 2579
  • November: 2216 / 2534
  • Dezember: 1976 / 2104
  • Summe: 21’369 / 26’588

Ergibt ein Plus von 5219 oder +24,42% Ausgesteuerte im Jahresvergleich.

Ausgesteuerte nicht mehr erfasst 09 / 10

  • Januar: 760 / 892
  • Februar: 910 / 1344
  • März: 916 / 1188
  • April: 749 / 982
  • Mai: 788 / 1384
  • Juni: 958 / 1256
  • Juli: 952 / 1014
  • August: 844 / 1334
  • September: 1124 / 1358
  • Oktober: 949 / 1488
  • November: 1167 / 1443
  • Dezember: 1028 / 1245
  • Summe: 11’145 / 14’928

Ergibt ein Plus von 3783 oder + 33,94% nicht mehr erfasster Ausgesteuerter im Jahresvergleich.

Wollen wir den Vergleich noch um die aktuellen Zahlen aus Januarbericht ergänzen?

  • Januar 09, 10, 11 insgesamt: 1445 / 1599 / 3110
  • Januar 09, 10, 11 nicht mehr erfasst: 760 / 892 / 1773

Als kleiner Denkanstoss, wenn wir demnächst von einem massiven Rückgang der Arbeitslosigkeit lesen. Und der eine oder andere Politiker sich für diesen «Aufschwung» vom Fussvolk ausgiebig feiern lassen wird.

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Thema: Arbeitsmarkt, Gesellschaft, Politik, Schweiz | Kommentare (0) | Autor: